Drogen sind ein riesiges Problem in den Vereinigten Staaten - und zwar auf mehr Arten, als man vielleicht denken mag.
Während die Zahl der Drogentoten in den letzten Jahren gestiegen ist und Drogen immer stärker und zugänglicher werden, hat die US-Regierung ihren Kampf gegen die Drogen mit ihrer Abschiebungsmaschinerie kombiniert.
Jedes Jahr werden Tausende von Menschen in den Vereinigten Staaten wegen Drogendelikten abgeschoben, die in vielen Fällen nach den Gesetzen der einzelnen Bundesstaaten nicht mehr existieren.
Ein neuer HRW-Bericht zeigt, dass zwischen 2002 und 2020 500.000 Menschen aufgrund geringfügiger Drogendelikte abgeschoben wurden.
Menschen ohne Papiere sowie Menschen mit dauerhaftem Aufenthaltsstatus, die wegen Drogendelikten verurteilt worden sind, werden abgeschoben, obwohl sie enge familiäre Bindungen in den USA haben, viele Jahre im Land gelebt haben oder ihre Delikte relativ harmlos waren.
Diese strengen Einwanderungsgesetze sind bei der Bekämpfung des Drogenmissbrauchs nicht nur wirkungslos, sondern zielen auch darauf ab, Nicht-Staatsangehörige für geringfügige oder in manchen Bundesstaaten sogar legale Aktivitäten, wie zum Beispiel den Besitz von Marihuana, zu bestrafen.
Institutioneller Rassismus spielt in diesen Fällen auch eine wichtige Rolle. Die überwältigende Mehrheit der Menschen, die wegen krimineller Vergehen aus den USA abgeschoben werden, sind Schwarze und People of Color.
Selbst innerhalb der Kategorie der Nicht-Staatsangehörigen sind Schwarze überproportional betroffen: Ein Fünftel aller Nicht-Staatsangehörigen, die aufgrund von Straftaten - wie Drogenvergehen - abgeschoben werden, sind Schwarze. Schwarze werden außerdem häufiger und länger in Abschiebehaft gehalten und kommen dabei seltener wieder frei.
Kurz gesagt: Die Abschiebung von 2.500 Menschen pro Monat wegen Drogendelikten, die in einigen Fällen in dem Bundesstaat, in dem die Person lebt, nicht einmal als Straftat gelten, führt zu keiner Lösung in den USA. Ganz im Gegenteil, dadurch werden Familien auseinandergerissen und Diskriminierungsmuster gegenüber besonders benachteiligten Gruppen aufrechterhalten.
Der Kongress sollte umgehend die Einwanderungsgesetze reformieren und die einzelnen Bundesstaaten sollten sicherstellen, dass Drogenreformen auch für Nicht- Staatsangehörige gelten.
Wie meine Kollegin Vicki Gaubeca es ausdrückt: „Wenn Drogengebrauch nach Landesrecht keine Straftat ist, sollte man deswegen auch nicht abgeschoben werden können.“
